September 18, 2012

Die Linke – Eine Analyse

Rosa Luxemburg Stiftung - New York

Die Partei DIE LINKE bildete sich im Jahre 2007 als Zusammenschluss zweier zuvor unabhängiger Parteien: der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS), gegründet 1990 und vorwiegend im Osten Deutschlands verankert, und der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit, gegründet 2004 im Westen der Republik. Seit ihrer Gründung eilte die Partei bei Wahlen in den Ländern und im Bund von Erfolg zu Erfolg; Höhepunkt war 2009 der Wiedereinzug in den Bundestag mit 11,9 Prozent der abgegebenen Stimmen 76 Abgeordneten. Damit hatte sich die Partei endgültig etabliert und die Parteienlandschaft grundlegend verändert.

Zuletzt hat die Partei bei Landtagswahlen jedoch Verluste hinnehmen müssen. Die Lage ist paradox: Ausgerechnet in einer Situation, in der die Finanz- und Wirtschaftskrise, die Austeritätspolitik in der Europäischen Union, der fortschreitende Angriff auf soziale Errungenschaften und die Beteiligung der Bundeswehr am Afghanistankrieg progressive Politikansätze nach landläufigen Vorstellungen begünstigen sollten, muss DIE LINKE darum kämpfen, nicht an Zuspruch einzubüßen.

Cornelia Hildebrandt, stellvertretende Direktorin des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung, analysierte vor dem letzten Parteitag im Juni – auf dem eine neuer Parteivorstand unter der Führung von Katja Kipping und Bernd Riexinger gewählt wurde – ihre Entstehung und Stellung im Parteiensystem, ihre Wähler- und Mitgliedschaft. Ein besonderes Augenmerk richtet sie auch auf die innerparteilichen Diskussionen: auf die Analyse des Kapitalismus und der Eigentumsverhältnisse, auf die Interessen und innerparteilichen Schlüsselfragen sowie die Diskussion über die bisherigen Regierungsbeteiligungen auf Landesebene.


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