20 Oct. 2016

Habitat III: UN-Konferenz zu Wohnen und Nachhaltiger Stadtentwicklung

RLS–NYC offizieller UN Side Event: Nach Habitat III: Gemeinsam für eine Neue Urbane Realität Donnerstag, 20. Oktober, 12:00-12:45 Uhr – Urban Future Venue, Casa de la Cultura Ecuatoriana “Benjamin Cariion” Co-Veranstalter: Habitat International Coalition; Global Platform for the Right to the City; Housing and Land Rights Network Vom 17. bis zum 20. Oktober beteiligt sich das New Yorker Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung an der Habitat III Konferenz der Vereinten Nationen in Quito. Habitat III ist eine Konferenz zu den Themen Wohnen und nachhaltige Stadtentwicklung. Dieses Treffen findet alle zwanzig Jahre statt, und alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen werden erwartet. Zudem nehmen viele verschiedene Organisationen aus der Zivilgesellschaft teil sowie Interessengemeinschaften und Nichtregierungsorganisationen. In dieser dritten Konferenz wird das Hauptanliegen die Verabschiedung und Implementierung der „Neuen Urbanen Agenda“ (NUA) sein. Diese baut auf die bereits vorhandene „Habitat-Agenda“ aus dem Jahre 1996 auf, welche auf der Konferenz 1996 in Istanbul vereinbart wurde. Der Weg hin zu dieser Konferenz hat sowohl logistische als auch politische Schwierigkeiten bereitet: Neben den Mitgliedstaaten übten gerade Akteure der Zivilgesellschaft Kritik bezüglich ihrer geringen Einflussmöglichkeiten auf die NUA. Der bisherige Entwurf wurde von verschiedenen Seiten als mangelhaft bezeichnet. Er schaffe es nicht, die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu erkennen und angemessene Lösungen für diese zu finden. Weitere Kritik gibt es bezüglich des Schwerpunkts; dieser liegt vor allem in der städtischen Entwicklung und lässt ländliche Wohnsituationen außen vor. Sowohl die geringen Möglichkeiten der Einflussnahme als auch die inhaltlichen Aspekte des Entwurfes der NUA führten zu großer Frustration bei zivilgesellschaftlichen Akteuren und in sozialen Bewegungen. Trotz alledem ist es wichtig, die Bedeutung von Habitat III herauszustellen und nicht unbeachtet zu lassen. Habitat III kann einen sehr großen Einfluss auf künftige Mieten- und Wohnpolitik haben. Ob gut oder schlecht, die NUA wird ein Programm schaffen, das es Interessenorganisationen ermöglicht, Druck auf ihre nationalen Parlamente auszuüben und die vereinbarten Ziele umzusetzen. Mit diesem Dokument kann es ein Instrument geben, Schwierigkeiten und Probleme im Bereich Wohnen anzugreifen und/oder Errungenschaften zu verteidigen – es kann somit das Leben von Millionen verändern. Gleichzeitig bietet die Konferenz einen Versammlungsort für all diejenigen, die sich in diesem Bereich vernetzen und neue Strategien für die kommenden Jahre entwickeln wollen. Unser Büro schickt eine kleine Delegation nach Quito: Ethan Earle, Projektmanager im New Yorker Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung; Carlos Macías, Aktivist der spanischen Bewegung „Platforma de Afectados por la Hipoteca“ (PAH); Bandile Mdlalose, Sprecherin der “Community Justice Movement” und ehemalige Generalsekretärin der südafrikanischen Slumbewohner-Organisation Abahlali baseMjondolo. Während unserer Zeit in Quito veranstalten wir ein offizielles Side Event mit dem Titel: „Nach Habitat III: Arbeiten an der neuen urbanen Realität“. Während dieser Veranstaltung werden wir, zusammen mit der Habitat International Coalition, der globalen Plattform Recht auf Stadt (Right to the City) und dem Housing and Land Rights Network, über unsere Eindrücke von der Konferenz diskutieren und darüber beraten, wie eine weitere internationale Zusammenarbeit gestaltet werden kann. Gleichzeitig werden die Mitglieder unserer kleinen Delegation an verschiedenen offiziellen und nicht-offiziellen Treffen teilnehmen und sich weiter vernetzen. Wie kann Zivilgesellschaft erstarkt aus Habitat III herausgehen und an den großen Herausforderungen der Zukunft im Bereich Wohnen arbeiten? Das ist die zentrale Frage. Und weil wir noch nicht alle Antworten darauf haben, werden wir während der Konferenz die richtigen Fragen stellen.


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