Gegen ein Handelsabkommen, das alles verändern würde
Am Dienstag, den 7. April begrüßen das New Yorker Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung und das Left Labor Project Helmut Scholz von DIE LINKE für eine kritische Diskussion des geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP). Scholz ist Mitglied der Vereinten Europäischen Linken und des Ausschusses für Internationalen Handel im Europäischen Parlament. Er leitet die Arbeit der Vereinigten Europäischen Linken zu TTIP und wird eine kritische Analyse des Handelsabkommens und anderer aktueller Entwicklungen innerhalb der Europäischen Union vorstellen. Wie können Aktivisten auf beiden Seiten des Atlantiks gemeinsam das „trojanische Pferd“ TTIP stoppen? Die sogenannte Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union – sofern erfolgreich beschlossen – wäre das größte Handelsabkommen der Geschichte. Es wird derzeit im Geheimen verhandelt und droht demokratische Werte und Menschenrechte zu untergraben. Durchgesickerte Entwürfe geben Hinweise darauf, dass TTIP Konzerne berechtigen könnte, Regierungen für die Umsetzung demokratischer, sozialer und ökologischer Standards zu verklagen, wenn diese Unternehmensprofite schmälern. Das Abkommen gefährdet außerdem wichtige Sozial- und Umweltstandards, darunter Arbeitnehmerrechte Sicherheitsbestimmungen für Lebensmittel, Verbraucherrechte, Vorschriften über die Verwendung von giftigen Chemikalien, Datenschutzgesetze und sogar jüngst eingeführte Sicherungsmaßnahmen für Banken, zur Verhinderung einer Wiederholung der Finanzkrise 2008. Helmut Scholz ist Politiker der Partei DIE LINKE und seit 2009 Mitglied der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne im Europäischen Parlament. Im EU-Parlament fungiert er als Mitglied des Ausschusses für internationalen Handel und als stellvertretendes Mitglied der Ausschüsse für auswärtige Angelegenheiten und Verfassungsfragen. Scholz ist außerdem stellvertretender Vorsitzender und Koordinator für internationale Handelspolitik der Linkspartei im EU-Parlament. Eines seiner zentralen Arbeitsbereiche ist TTIP, bei dessen Verhandlungen er im Namen der GUE/NGL-Fraktion für Arbeitnehmerrechte eintritt. Weitere Informationen zum TTIP: TPP UND TTIP: GEFÄHRLICHE KOMPLIZEN Der Widerstand gegen die Freihandelsabkommen in den USA – von Mike Dolan EINE ANALYSE DES TTIP Freibrief für Deregulierung, Angriff auf Arbeitsplätze, Ende der Demokratie – von John Hilary DIE EUROPÄISCHE LINKE VERSUS TTIP Gegen ein Handelsabkommen, das alles verändern würde Dienstag, 7. April, 17:00 Professional Staff Congress, CUNY 61 Broadway, 15. Stock
