Vor 50 Jahren wurden DDR und BRD in die Vereinten Nationen aufgenommen. Darüber und was das Völkerrechte heute für die DIE LINKE bedeutet, sprach RLS-Fellow Stefan Liebich mit dem außenpolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Dr. Gregor Gysi.
Schlagwörter: BRD, die linke, GERMANY, GREGOR GYSI, UN, unoBericht über die sechste Tagung der UN-Arbeitsgruppe für ein verbindliches Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechten („Treaty“) Vom 26. bis 30. Oktober 2020 tagte die offene Zwischenstaatliche Arbeitsgruppe zu Transnationalen Unternehmen und anderen Wirtschaftsunternehmen in Bezug auf die Menschenrechte (OEIGWG) zum sechsten Mal beim Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UN) in Genf. Die Diskussionen basierten auf dem […]
Schlagwörter: UN, UN-Menschenrechtsrat mit ResolutionOn the eve of the inauguration of Joe Biden, we at Rosa Luxemburg Stiftung – New York commissioned a series of reports on key political issues. We wanted to hear how experts feel the Biden administration might address these issues and better understand how receptive the incoming administration is to a progressive agenda, and know on what issues progressives will have to continue to put pressure. You can read the complete series below.
Schlagwörter: arbeit, biden, china, covid-19, Erziehung, military spending, mmt, nuklear, progressive, russia, UN, WohnenIm Jahr 2014 haben Ecuador und Südafrika den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen dazu angeregt, einen bindenden UN-Vertrag zu schaffen, der die Aktivitäten transnationaler Konzerne und anderer Unternehmen reguliert. Seit 2015 beschäftigt sich eine zwischenstaatliche Arbeitsgruppe, die bisher dreimal getagt hat, mit der Ausarbeitung eines solchen internationalen, rechtlich bindenden Instruments. Wie Harris Gleckman in diesem Briefing […]
Schlagwörter: Menschenrechte, UNDas Versagen der Mitgliedstaaten, die Tätigkeiten der Vereinten Nationen angemessen zu finanzieren, hat die UNF in ihrer Rolle als Befürworter und Unterstützer einer Öffnung der UN hin zum privaten Sektor nur gestärkt. Diese Art der Verpflichtung gegenüber privaten Unternehmen wurde jedoch nie einer rigorosen Betrachtung ihrer Effektivität unterzogen noch hat man sich mit Problemen der Berichterstattung oder der Übereinstimmung mit UN-Mandaten auseinandergesetzt.
Schlagwörter: UNEine Reform des Sicherheitsrats ist längst überfällig. Der bereits seit Jahrzehnten vernehmbare Ruf nach Reformen taucht aktuell jedoch zumeist nur als Versuch manch großer und mächtiger Nationen – darunter Deutschland, Japan, Indien, Brasilien und Nigeria – auf, ebenfalls einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat zu ergattern.
Schlagwörter: UN, UN SicherheitsratVor siebzig Jahren, am 24. Oktober 1945, trat die Charta der Vereinten Nationen in Kraft. Deren Verfasserinnen und Verfasser, imposant als „Wir, die Völker der Vereinten Nationen“ auftretend, verkündeten ihre Entschlossenheit „künftige Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren“, den „Glauben an universale Menschenrechte zu stärken“, Gerechtigkeit und „die Achtung von internationalen Verträgen und […]
Schlagwörter: UNDer Einsatz privater Militär- und Sicherheitsunternehmen (private military and security companies , kurz PMSCs) ist kein technisches Problem – sondern eine wichtige politische Angelegenheit. Die Vereinten Nationen haben verschiedene Maßnahmen ergriffen, um die Auswahl und Qualitätskontrolle dieser Firmen zu verbessern und ihre Praktiken transparenter zu machen. Allerdings stellen diese Bemühungen vorwiegend technische Fragen wie die […]
Schlagwörter: pmsc, Privatisierung, UN